Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Weinbestellungen im Weingut Schales, Flörsheim-Dalsheim, Stand: 24.05.2022

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen des Weingutes Schales GbR, Alzeyer Straße 160, 67592 Flörsheim-Dalsheim (nachfolgend „Weingut Schales“), erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs erkennen wir abweichende Bedingungen nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Alle unsere Weine und Sekte sind - sofern nichts anderes angegeben ist - deutsche Erzeugnisse. Sie enthalten Sulfite und weitere allergene Stoffe wie angegeben. Die Alkoholgehalte - soweit diese mehr als 1,2% vol. enthalten - sind beim jeweiligen Wein/Sekt angegeben. 

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Sie können bei uns vor Ort einkaufen oder telefonisch, per Fax, Brief oder Bestellkarte bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen zunächst eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung und binnen 48 Stunden danach eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Bei der telefonischen oder postalischen Bestellung versenden wir eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Bei der Faxbestellung erfolgt die Versendung der Auftragsbestätigung an Ihre Faxnummer. Der Vertrag kommt in allen Fällen erst mit Zusendung dieser Auftragsbestätigung an Sie zustande. Diese Ziffer gilt nicht für unsere Angebot bei ebay. 

2.2 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:

Weingutes Schales GbR, Alzeyer Straße 160, 67592 Flörsheim-Dalsheim, Telefon: +49-6243-7003, E-Mail weingut(at)schales(dot)de, Gesellschafter: Astrid Schales, Christian Schales, Annette Schales-Allendorf, USt-ID: DE 277 391 672.

2.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden kein Bestand des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Weingutes Schales GbR, Alzeyer Straße 160, 67592 Flörsheim-Dalsheim, E-Mail weingut(at)schales(dot)de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie

es zurück.

An:

Weingut Schales – Alzeyer Str. 160 – 67592 Flörsheim-Dalsheim
E-Mail: weingut@schales.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren:

Bestellt am (*)/erhalten am (*)_____________________________

Name des/der Verbraucher(s): ______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________________________________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: ____________________________________

(*) Unzutreffendes streichen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Hinweis zur Streitschlichtung/Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): 

Bitte beachten Sie, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 4 Kostentragung bei Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 3 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. 

§ 5 Preise und Versandkosten

5.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. 

5.2 Ab 12 Flaschen versenden wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands an eine Adresse; bei Bestellungen von weniger als 12 Flaschen fallen pro Paket EUR 9,90 Versand- und Verpackungskosten an. Bestellmengen bis 84 Flaschen werden per Paketdienst versendet. Unsere Verpackungseinheiten im Paketversand sind: 6er und 12er Versandkartons. Ab einer Bestellmenge von 90 Flaschen sind die Weine in Original 6er Weinkartons verpackt und die Zustellung erfolgt per Spedition auf einer Einwegpalette.  

§ 6 Lieferbedingungen

6.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.

6.2 Die Ware wird innerhalb von 3 – 5 Werktagen in den Versand gebracht; bei Vorkasse nach Feststellung des Zahlungseingangs.  

6.3 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Wenn der Kunde unter 18 Jahren alt ist, darf er keinen Alkohol über uns bestellen. Die Auslieferung und Aushändigung der Ware erfolgt ausschließlich an volljährige Personen.

6.4 Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. 

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Die Zahlung erfolgt bei Erstbestellungen per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, ansonsten per Rechnung oder Barzahlung/EC-Zahlung bei Abholung im Weingut Schales. Bei Selbstabholung gewähren wir Verbrauchern eine Abholvergütung in Höhe von EUR 0,50/Flasche. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. 

7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

7.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 8 Speicherung des Vertragstextes 

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. 

§ 9 Gewährleistung

9.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung im Weingut Schales zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

9.2 Wenn Sie ihre Bestellung im Weingut Schales als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:

9.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

9.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

9.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

9.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. 

9.3 Sollten sich in den Flaschen kleine kristalline Ausscheidungen (Weinstein) zeigen, geben diese Zeugnis von der Reife (Güte) des Weines und stellen keinen Mangel dar.

§ 10 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns unter der Telefonnummer +49-6243-70 oder per E-Mail an weingut(at)schales(dot)de. Bei unserer Telefonnummer handelt es sich um einen üblichen Festnetz-Anschluss, so dass hier nur die normalen Telefon-Grundtarife anfallen. Sollten wir Ihren Anruf nicht persönlich entgegen nehmen können, hinterlassen Sie uns bitte auf dem Anrufbeantworter Ihren Namen und Ihre Telefonnummer, damit wir Sie zurückrufen können. Wenn Sie uns besuchen möchten, bitten wir um telefonische Terminvereinbarung, damit wir uns Zeit für Sie nehmen können. 

§ 11 Rechtsordnung, Gerichtsstand

11.1 Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3 Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

§ 12 Sonstiges

12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. 

§ 13 Bestellungen über unseren Online-Shop

Für Verträge, die über unseren Onlineshop zustande kommen, gilt für den Bestellvorgang folgendes:

13.1 Bitte wählen Sie den oder die Artikel aus, die Sie bestellen möchten. Sie legen damit die Artikel in ihren Warenkorb.

13.2 Um Ihre Artikel zu bestellen, rufen Sie bitte das Fenster „Warenkorb ansehen“ auf und überprüfen, ob alles richtig eingegeben ist. Sie können jederzeit Korrekturen vornehmen, indem Sie Waren löschen oder andere Waren hinzufügen.

13.3 Anschließend rufen Sie bitte das Fenster „Bestelldaten eingeben“ auf und geben Ihre Rechnungs- und eventuell davon abweichende Lieferanschrift ein; die mit einem Sternchen versehenen Angaben sind Pflichtfelder, die wir unbedingt benötigen, um Ihre Bestellung bearbeiten zu können. Bitte geben Sie auch an, welche der von uns angebotenen Zahlungsarten Sie auswählen.

13.4 Sodann bestätigen Sie bitte auf dem Feld „zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung.

13.5 Sie erhalten von uns umgehend eine Bestätigung Ihrer Bestellung mit dem Hinweis, wann wir Ihre Artikel voraussichtlich versenden können. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, werden wir dies in unserer Bestätigung vermerken; wenn in diesem Fall andere von Ihnen bestellte Artikel lieferbar sind, wickeln wir den Bestellvorgang über diese Artikel ab, es sei denn, Sie geben uns eine andere Weisung. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt davon natürlich unberührt.

13.6 Wir speichern den Vertragstext. Sie können die Vertragsbestimmungen jederzeit auf unserer Web-Seite abrufen, indem Sie die Ihnen mit der Bestätigung zugeschickte Bestellnummer eingeben. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie unabhängig davon jederzeit einsehen und für Ihre Zwecke speichern. Soweit wir nichts anderes vereinbaren, wickeln wir diesen Vertrag in deutscher Sprache ab.

Stand: 24. Mai 2022